Das innerbetriebliche Arbeit­nehm­er­schutz­system

Die Arbeitgeberin und der Arbeitgeber hat die Pflicht, die Beschäftigten vor Unfällen und Gesundheitsgefahren zu schützen. Es ist aber auch gleichzeitig die Pflicht aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, gebotene Schutz­maß­nahm­en anzuwenden und sich entsprechend der Unterweisungen und An­weis­ung­en der Arbeitgeberin/des Arbeitgebers zu verhalten.

Erfolgreicher Arbeitnehmerschutz im Betrieb ist von mehreren Faktoren ab­häng­ig: Von der Bereitstellung einer auf die Betriebsgröße abgestimmten, ge­eigneten Organisation, der guten Zusammenarbeit aller Beteiligten und ganz generell von einer Betriebskultur, in welcher Fragen der Sicherheit und Ge­sund­heit ein hoher Stellenwert eingeräumt wird.

In Österreich bilden das ArbeitnehmerInnenschutzgesetz (ASchG) und die dazu gehörigen Verordnungen die gesetzliche Grundlage für einen funk­ti­on­ier­end­en Arbeitnehmerschutz. Das ASchG zielt darauf ab, das Leben und die Ge­sund­heit der Beschäftigten bei der Ausübung ihrer beruflichen Tätigkeit zu schütz­en.

Die Arbeitgeberin und der Arbeitgeber ist für die Sicherheit und Gesundheit im Betrieb grund­sätz­lich allein verantwortlich. Durch geeignete organisatorische und sonstige Maßnahmen muss sie bzw. er umfassende Gefahrenverhütung betreiben. Sie bzw. er legt die betriebliche Gesundheitsschutzpolitik fest, erfasst und beurteilt die Ge­fahr­en, setzt die entsprechenden Maßnahmen und überprüft deren Wirk­sam­keit.

Weiters ist sie bzw. er verantwortlich für die

• Auswahl, Koordination und Überwachung der Tätigkeit von Arbeits­medi­zin­er/-in, Sicherheitsfachkraft und sonstigen Fachleuten, z.B. Arbeits­psy­cho­loge/-in
• Bestellung der für den Brandschutz und die Evakuierung zuständigen Per­son­en
• Bestellung der Ersthelfer/-innen
• Bestellung der Sicherheitsvertrauenspersonen

Sicherheitsfachkraft (SFK) und Arbeits­medi­zin­er/-innen

Grundsätzlich steht es der Unternehmerin bzw. dem Unternehmer frei, ob sie bzw. er 

• Sicherheitsfachkraft und Arbeitsmediziner/-in (Präventivfachkräfte) im Betrieb anstellt oder mit Werkvertrag beschäftigt
• ein arbeitsmedizinisches bzw. sicherheitstechnisches Zentrum mit der Betreuung beauftragt
• die Aufgaben einer Sicherheitsfachkraft selbst wahrnimmt, sofern sie/er eine entsprechende Ausbildung nachweisen kann und im Betrieb nicht mehr als 50 Arbeitnehmer/-innen beschäftigt sind.

Kleinbetriebe mit weniger als 50 Mitarbeitern/-innen in einer Arbeitsstätte und gleichzeitig weniger als 250 Mitarbeitern/-innen im gesamten Unternehmen können auch die kostenlose Betreuung der AUVA ("AUVA sicher") in Anspruch nehmen.

Arbeitsmediziner/-innen und Sicherheitsfachkräfte müssen eine spezielle Ausbildung im Ausmaß von 12 bzw. 8 Wochen absolviert haben, um diese Tätigkeit ausüben zu dürfen.

Ihre Einsatzzeiten im Betrieb, die so genannten Präventionszeiten, sind abhängig von der Betriebsgröße und der Art der Gefährdung und Belastung der Beschäftigten.

Aufgaben von Sicherheitheitsfachkraft und Arbeitsmediziner/-in

Im Mittelpunkt ihrer Arbeit stehen die Beschäftigten, deren Arbeitsplätze, Maschinen und Geräte.
Dazu ist es erforderlich, dass sie zusammenarbeiten und Begehungen Anlass bezogen und den Bedürfnissen des Betriebs entsprechend auch gemeinsam durchführen.

Der Aufgabenbereich von Arbeitsmedizinern/-innen unterscheidet sich daher maßgeblich von der Tätigkeit anderer Ärztinnen und Ärzte: Ihr Patient ist der Arbeitsplatz! Sie unterstützen die Arbeitgeberin bzw. den Arbeitgeber gemeinsam mit der Sicherheitsfachkraft dabei, die Arbeit im Betrieb gesund zu gestalten und bringen die Aspekte des Arbeitnehmerschutzes bei Entscheidungen über den Ankauf von neuen Maschinen und Geräten, Arbeitsstoffen sowie Schutzmaßnahmen ein.

Sie sind direkte Ansprechpartner und Berater für die Beschäftigten, die Sicherheitsvertrauenspersonen und die Mitglieder des Betriebsrats in allen Fragen der Arbeitssicherheit und des Gesundheitsschutzes.

Arbeitspsychologe/-in

In einem bestimmten, im Gesetz genau festgelegten Ausmaß, kann die Arbeitgeberin bzw. der Arbeitgeber für einen Teil der Einsatzzeiten auch "sonstige Fachleute", wie z.B. Arbeitspsychologen/-innen beschäftigen, wenn eine entsprechende Belastung für die Beschäftigten im Betrieb gegeben ist.

Ob eine Arbeitspsychologin oder ein Arbeitspsychologe im Betrieb gebrauchet wird, ist an bestimmten Vorgängen im Betrieb zu erkennen, z.B.: Häufige kurze Krankenstände, unerklärliche „Blackouts“ verlässlicher Kollegen/-innen oder Störfälle, die es eigentlich nicht geben dürfte. Das alles kann bereits Folge von unerträglichem Arbeitsdruck sein.

Zu den Kernkompetenzen der Arbeitspsychologen/-innen zählen unter anderem:

• Erkennen von arbeitsbedingten psychischen Belastungen
• Analysieren von Arbeitsbedingungen und Arbeitsaufgaben
• Erkennen der Ursachen von Stress
• Verbesserung der Arbeitsabläufe
• Veränderung der Arbeitsinhalte und der Arbeitsorganisation
• Förderung des Betriebsklimas
• Verbesserung der Kommunikation im Betrieb
• Konfliktbearbeitung

Die Arbeitspsychologie kann im Unternehmen dafür sorgen, dass die Leistungsfähigkeit der Mitarbeiter/-innen und der Organisation erhalten bleibt oder sogar noch verbessert wird.

Der Betriebsrat

Nach dem Arbeitsverfassungsgesetz hat der Betriebsrat weit reichende Mitwirkungsrechte in allen Angelegenheiten der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes am Arbeitsplatz. Arbeitnehmerschutz ist daher ein wesentlicher Bestandteil der Betriebsratstätigkeit. Damit der Arbeitnehmerschutz im Betrieb nachhaltig und effektiv sein kann, müssen Sicherheitsvertrauenspersonen (SVP), Betriebsräte/-innen, Arbeitsmediziner/-innen, Sicherheitsfachkräfte und alle anderen Fachkräfte, die im Betrieb das Thema Sicherheit und Gesundheit bearbeiten, eng zusammenarbeiten!

Mit Unterstützung der Sicherheitsvertrauensperson kann und soll sich die Betriebsrätin oder der Betriebsrat langfristige Ziele zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen im Betrieb setzen und Maßnahmen zur Behebung von Sicherheitsmängeln, zur Unfallverhütung und der Vermeidung von Berufskrankheiten sowie zur menschengerechten Arbeitsgestaltung einfordern.

Die Betriebsrätin bzw. der Betriebsrat hat das Recht, in allen Angelegenheiten der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes angehört zu werden, also

• bei der Auswahl der Arbeitsmittel und Arbeitsstoffe
• bei der Planung und Einführung neuer Technologien
• bei der Gestaltung der Arbeitsplätze.

Weiters ist sie/er

• bei der Arbeitsplatzevaluierung beizuziehen
• bei der Auswahl der persönlichen Schutzausrüstung zu beteiligen
• von der beabsichtigten Bestellung und Abberufung von Präventivfachkräften, Ersthelfern, Brandschutz- und Störfallbeauftragten zu informieren.

Die Sicherheitsvertrauensperson (SVP)

Sicherheitsvertrauenspersonen sind Arbeitnehmervertreter mit besonderem Fokus auf Sicherheit und Gesundheit. Sie haben im Betrieb eine wichtige Kontrollfunktion und weit reichende Rechte. Die Arbeitgeberin bzw. der Arbeitgeber muss der SVP Zugang zu allen betrieblichen Informationen und Aufzeichnungen gewähren, die im Zusammenhang mit der Arbeitssicherheit und dem Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz stehen.

Das sind vor allem

• Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokumente
• Aufzeichnungen über Arbeitsunfälle
• Protokolle über Lärm- oder Schadstoffmessungen
• für den Arbeitnehmerschutz relevante Betriebsbewilligungen und Bescheide
• Auflagen und Vorschreibungen der Arbeitsinspektion

Natürlich ist es wichtig, dass die SVP in diese Angelegenheiten auch von Seiten des Betriebsrates mit einbezogen wird!

Gibt es im Betrieb keinen Betriebsrat, übernimmt die Sicherheitsvertrauensperson in Fragen der Sicherheit und Gesundheit weitgehend die Aufgaben eines Betriebsrates:

Die SVP muss in diesem Fall

• bei der Planung und Einführung neuer Technologien einbezogen werden und ihre Einwände müssen berücksichtigt werden,
• bei der Arbeitsplatzevaluierung beigezogen werden,
• bei der Auswahl der persönlichen Schutzausrüstung beteiligt werden,
• von der beabsichtigten Bestellung und Abberufung von Präventivfachkräften, Ersthelfern, Brandschutz- und Störfallbeauftragten informiert werden.

Sorgt die Arbeitgeberin oder der Arbeitgeber nicht für ausreichende Schutzmaßnahmen, muss die SVP diese von ihr oder ihm einfordern. Die Rangordnung der Schutzmaßnahmen ist dabei einzuhalten.

Der Arbeitsschutzausschuss (ASA)

In Betrieben mit mehr als 100 Beschäftigten bzw. in Büro- und Verwaltungsbetrieben mit mehr als 250 Beschäftigten ist ein so genannter Arbeitsschutzausschuss einzurichten. Durch diesen Ausschuss soll die Zusammenarbeit und Koordination der für Sicherheit und Gesundheit zuständigen Personen sicher gestellt werden.

Folgende Personen sind darin vertreten: 

• Arbeitgeber/-in oder eine von ihr/ihm beauftragte Person
• Sicherheitsfachkraft
• Arbeitsmediziner/-in
• Sicherheitsvertrauensperson(en)
• Vertreter der Belegschaftsorgane (Betriebsrat)

Die Vorsitzende oder der Vorsitzende des Arbeitsschutzausschusses kann jederzeit weitere Experten/-innen zu bestimmten Themen in den Ausschuss berufen. Der Arbeitsschutzausschuss trifft sich nach Erfordernis, mindestens aber einmal pro Kalenderjahr.