AK-Veranstaltung: „(ZER-)STÖRUNGEN DER DEMOKRATIE 1933/2023“
(AK/67) – Tamara Ehs, Politikwissenschafterin und Demokratieberaterin hielt am 23. November in der AK Kärnten im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Demokratie #MITBESTIMMEN“ einen Vortrag über den schleichenden Prozess von einer Wahldemokratie zu einer Wahlautokratie in Österreich. Die nächste Veranstaltung findet mit Barbara Blaha (Momentum Institut) am 1. Februar 2024 in der AK Kärnten statt.
Weltweit betrachtet gibt es einen immensen Anteil von Autokratien, die die Demokratie unter Druck setzen. Die Politikwissenschafterin Tamara Ehs hob in ihrem Vortrag „(Zer-)Störungen der Demokratie“ in der Arbeiterkammer hervor, dass es so etwas wie ein „Playbook des Autokratismus“ gibt, das durchaus Parallelen zu Entwicklungen in den 1920er-Jahren aufweist. Dabei gehe es vor allem um die Aushöhlung der Demokratie, etwa durch Einschüchterungen oder durch die Diskreditierung der Kontrollfunktion des Parlaments. Der Übergang von einer Wahldemokratie zur einer Wahlautokratie ist ein schleichender Prozess, bei dem Polykrisen als beschleunigendes Element fungieren.
Ehs sprach in diesem Kontext auch von einem Kulturkampf, der sich etwa in der Familien- u. Geschlechterpolitik zeigt. Ein weiteres Kennzeichen sieht sie in einer Politik permanenter Ablenkung, wo man sich diverser Streitthemen bedient, auch identitätspolitische Themen spielen eine Rolle.
Wie steht es um die österreichische Demokratie im internationalen Vergleich?
„In Österreich kann man von einer ‚beschädigten Demokratie‘ sprechen, von einer Demokratie mit dem Hang zum Informellen, zur Korruption oder auch zu politischen Nebenabsprachen“, so Ehs. Insgesamt ist die Demokratiezufriedenheit gesunken – da gibt es einen unmittelbaren Zusammenhang mit dem parallelen Anwachsen des Extremismus.
Nach Ehs gilt es die Demokratie unter anderem mit einem hohen Bildungsniveau mit Fokus auf politische Bildung, ein starker Rechtsstaat, ein krisenfester Sozialstaat und mit Blick auf das Staatsbürgerschaftsrecht, zu stärken.
Der nächste Vortrag zur Veranstaltungsreihe „Demokratie #MITBESTIMMEN“ findet am 1. Februar 2024 statt zum Thema: Wie viel Reichtum verträgt Demokratie?
Vortragende: Barbara Blaha, Momentum Institut
Anmeldung zum Vortrag:
