Margit Handschmann vom Klagsteam der AK KonsumentenschützerInnen © Ari Arif
Margit Handschmann vom Klagsteam der AK KonsumentenschützerInnen © Ari Arif

Anderl: „Österreichische Urteile gelten auch für Amazon!“

Die AK hat gegen Amazon wegen unrechtmäßiger Klauseln und Geschäfts­praktiken gewonnen. Die Urteile sind rechtskräftig. Jetzt treffen bei der AK hunderte Beschwerden von Konsument­Innen ein, weil Amazon den Konsument­Innen eine Abfuhr erteilt – Amazon zahlt die unzulässige Preis­erhöhung für die Mitglied­schaft bei Amazon Prime nicht zurück. Der Rück­zahlungs­anspruch besteht deswegen, weil die Vertragsbestimmung, auf die Amazon die Preis­erhöhung stützt, von den Gerichten als rechtswidrig und damit unwirksam beurteilt worden ist.

AK Präsidentin Renate Anderl kritisiert das Verhalten des Konzerns: „Es kann nicht sein, dass Amazon österreichische Gerichts­urteile missachtet. Die Rechts­ordnung gilt auch für internationale Konzerne! Wir bleiben dran und helfen den Konsumenten!“ Die AK sammelt jetzt die Beschwerden und prüft weitere rechtliche Schritte.

Die AK hatte Amazon wegen insgesamt zehn unzulässiger KIauseln und zwei unrechtmäßiger Geschäfts­praktiken geklagt und sowohl vom Handels­gericht Wien als auch letztlich vom Ober­landes­gericht Wien Recht bekommen. Die Urteile sind rechtskräftig.

Kunden haben Anspruch auf Rückzahlung

Die AK hat in der Folge öffentlich darauf hingewiesen, dass sich die Konsument­Innen wegen einer unrechtmäßig vorgenommenen Erhöhung des Entgelts für Amazon Prime beim Kundenservice von Amazon melden und die Preis­erhöhung rückfordern können. Dabei geht es um die ab dem Jahr 2017 vorgenommene Erhöhung von 49 Euro auf 69 Euro pro Jahr – insgesamt also bereits 40 Euro pro Kunden.

Hunderte Konsument­Innen, die sich daraufhin an Amazon gewandt haben, suchen nun erneut Hilfe bei der AK. Amazon behauptet im Antwortschreiben mit Hinweis auf einen erweiterten Leistungs­umfang, dass die Preis­erhöhung rechtlich zulässig sei und KundInnen, denen das nicht passe, die Prime Mitgliedschaft jederzeit kündigen können. Amazon wirft damit Nebel­granaten: Die Änderungs­klauseln sind rechtskräftig als unzulässig erklärt worden, daher haben die KundInnen den Anspruch auf Rückzahlung der 40 Euro.

Was Konsument­Innen jetzt tun können

Die AK rät den Konsument­Innen, eine E-Mail an den Konsumenten­schutz der AK Wien zu schreiben: ks@akwien.at Die E-Mail an die AK soll den Betreff „Preis­erhöhung Amazon“ haben. In der E-Mail an die AK bitte den Namen, Wohn­adresse und die E-Mail-Adresse für eine Kontakt­aufnahme angeben. Die AK sammelt jetzt die Beschwerden und prüft weitere rechtliche Schritte.

   „Wir werden am Ball bleiben und den Konsumenten zur Seite stehen. Wir lassen uns nicht von einem Konzern in die Knie zwingen. Die Gerichte haben uns Recht gegeben, und das ist auch von einem internationalen Riesen wie Amazon zu akzeptieren“, sagt AK Präsidentin Renate Anderl. 

Broschüren

Infos & Tipps zum Nachlesen

  • © 2019 AK Kärnten | Bahnhofplatz 3 9021 Klagenfurt am Wörthersee, +43 50 477

  • Datenschutz
  • Impressum